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Themenstarter
Für den 13 Februar planten Rechtsextreme eine Kundgebung vor der Dresdner Frauenkirche. Diese wird nun aber nicht stattfinden, die Versammlungsbehörde hat es untersagt. Dabei hat man auf Bestimmungen des sächsischen Versammlungsgesetzes hingewiesen. Demnach dürfen historisch wertvolle Orte nicht dazu genutzt werden um Kundgebungen abzuhalten um für Meinungen zu werben. Die Nazis geben aber nicht so leicht auf und kündigten an gerichtlich dagegen vorzugehen. Man rechnet nun mit einem Gerichtsprozess, dieser wird aber wohl kaum bis zum 13 Februar durchprozessiert sein. Von daher findet die Kundgebung zunächst nicht statt und wird aller Wahrscheinlichkeit auch nie dort stattfinden.
Veröffentlicht : 01/02/2014 10:29 am