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Haushalt 2010 mit Minus abgeschlossen

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Alex
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Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU) musste jetzt die Schul- und Finanzpolitik der Landesregierung gegen etliche Vorwürfe verteidigen. Dabei gab er zu, dass hier mehrere Fehler gemacht wurden, die man künftig vermeiden werde. Das Hauptproblem sei aber die gerade überstandene Wirtschafts- und Finanzkrise, die auch Sachsen schwer zu schaffen gemacht hat und durch die erhebliche Einschnitte, zum Beispiel bei der Finanzierung des Schulwesens, nötig wurden. Unland: "Dieses Sachproblem zu lösen, ist extrem schwer". Das Haushaltsjahr 2010 wurde mit einem weiteren Minus von 156 Millionen Euro abgeschlossen, da die Ausgaben in Höhe von 16,38 Millionen Euro, nicht durch die Einnahmen gedeckt werden konnten. Trotzdem konnten 75 Millionen Euro an alten Schulden getilgt werden. Auf 11 Milliarden Euro, beläuft sich der aktuelle Schuldenstand des Freistaates, was nach Bayern die zweitkleinste Verschuldungen, im Vergleich aller Bundesländer ist. "Der erste Grundsatz einer soliden gesellschaftlichen Entwicklung sind die Finanzen", betonte deshalb der Finanzminister nochmals, um Verständnis für die notwendigen Sparmaßnahmen zu erhalten. Grüne und SPD kritisierten trotz der angespannten Lage die Kürzungen, die besonders im Bildungs- und Sozialbereich schwer für die Betroffenen zu ertragen sind. Mario Pech (SPD): "Die Staatsregierung schwingt ohne Not den Kürzungshammer."

 
Veröffentlicht : 09/04/2011 8:54 pm
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